AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

InhaltsverzeichnisÜBERSICHT
Willkommen bei Sissirela! Die Begriffe „wir“, „uns“ und „unser“ beziehen sich auf Sissirela. Sissirela betreibt diesen Shop und diese Website, einschließlich aller zugehörigen Informationen, Inhalte, Funktionen, Tools, Produkte und Dienste, um Ihnen, dem Kunden, ein kuratiertes Einkaufserlebnis zu bieten (die „Dienste“). Sissirela wird auf Shopify betrieben, wodurch wir Ihnen die Dienste bereitstellen können.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sowie alle hierin genannten Richtlinien (diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ oder „Bedingungen“) beschreiben Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung der Dienste.
Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig durch, da sie wichtige Informationen zu Ihren gesetzlichen Rechten enthalten und Bereiche wie Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen abdecken.
Durch den Besuch oder die Nutzung unserer Dienste oder die Interaktion mit unseren Diensten erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und unserer Datenschutzerklärung [LINK] einverstanden. Wenn Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Datenschutzerklärung nicht zustimmen, sollten Sie unsere Dienste nicht nutzen oder darauf zugreifen.
ABSCHNITT 1 – ZUGANG UND KONTO
Mit der Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen versichern Sie, dass Sie im Staat oder in der Provinz Ihres Wohnsitzes mindestens volljährig sind und uns Ihre Einwilligung erteilt haben, dass Ihre minderjährigen Angehörigen die Dienste auf Geräten nutzen dürfen, die Sie besitzen, kaufen oder verwalten.
Für die Nutzung der Dienste, darunter auch, um auf unsere Onlineshops zuzugreifen oder sie zu durchsuchen oder die von uns
angebotenen Produkte und Dienste zu kaufen, werden Sie möglicherweise um bestimmte Angaben gebeten, z. B. Ihre E-Mail-Adresse, Rechnungs-, Zahlungs- und Versandinformationen. Sie versichern, dass alle Informationen, die Sie in unseren Shops angeben, korrekt, aktuell und vollständig sind und dass Sie über alle erforderlichen Rechte verfügen, um diese Informationen bereitzustellen.
Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Sicherheit Ihrer Anmeldedaten und für alle Aktivitäten in Ihrem Konto. Sie dürfen Ihr Konto nicht an Dritte übertragen, verkaufen, abtreten oder lizenzieren.
ABSCHNITT 2 – UNSERE PRODUKTE
Wir haben alle Anstrengungen unternommen, unsere Produkte und Dienste in unseren Onlineshops korrekt darzustellen. Beachten Sie jedoch, dass die Farben oder das Erscheinungsbild der Produkte von der Darstellung auf Ihrem Bildschirm abweichen können, abhängig vom Typ des Geräts, mit dem Sie auf den Shop zugreifen, sowie von den Einstellungen und der Konfiguration Ihres Geräts.
Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass das Aussehen oder die Qualität der von Ihnen gekauften Produkte oder Dienste Ihren Erwartungen entspricht oder mit den Abbildungen oder Darstellungen in unseren Onlineshops übereinstimmt.
Alle Produktbeschreibungen können jederzeit und ohne Vorankündigung nach unserem alleinigen Ermessen geändert werden. Wir behalten uns das Recht vor, jedes Produkt jederzeit einzustellen und die Mengen der Produkte, die wir jeder Person, geografischen Region oder Gerichtsbarkeit anbieten, auf Einzelfallbasis zu begrenzen.
ABSCHNITT 3 – BESTELLUNGEN
Wenn Sie eine Bestellung aufgeben, unterbreiten Sie ein Kaufangebot. Sissirela behält sich das Recht vor, Ihre Bestellung nach eigenem Ermessen aus beliebigen Gründen anzunehmen oder abzulehnen. Ihre Bestellung ist erst angenommen, wenn Sissirela die Annahme bestätigt. Wir müssen Ihre Zahlung erhalten und bearbeiten, bevor Ihre Bestellung angenommen werden kann. Bitte überprüfen Sie Ihre Bestellung sorgfältig, bevor Sie sie absenden, da Sissirela Stornierungsanfragen nach Annahme der Bestellung möglicherweise nicht mehr berücksichtigen kann. Falls wir eine Bestellung nicht annehmen, sie ändern oder stornieren, versuchen wir, Sie über die bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse, Rechnungsadresse und/oder Telefonnummer zu benachrichtigen.
Die Rückgabe oder der Umtausch Ihrer Käufe unterliegt ausschließlich den Bestimmungen unseres Widerrufsrechts [LINK].
Sie versichern und gewährleisten, dass Ihre Käufe für Ihren persönlichen Gebrauch oder den Gebrauch in Ihrem Haushalt bestimmt sind und nicht für den gewerblichen Weiterverkauf oder Export.
ABSCHNITT 4 – PREISE UND ABRECHNUNG
Preise, Rabatte und Aktionen können ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Der für ein Produkt oder einen Dienst berechnete Preis ist der zum Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung gültige Preis und wird in der E-Mail mit Ihrer Bestellbestätigung aufgeführt. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind in den angegebenen Preisen keine Steuern, Versandkosten, Bearbeitungsgebühren, Zollgebühren oder Einfuhrabgaben enthalten.
Die in unseren Onlineshops angegebenen Preise können von den Preisen in unseren physischen Geschäften oder in Onlineshops und anderen Shops, die von Drittanbietern betrieben werden, abweichen. Wir bieten möglicherweise von Zeit zu Zeit Werbeaktionen im Zusammenhang mit unseren Diensten an, die sich auf die Preisgestaltung auswirken können und für die gesonderte Geschäftsbedingungen gelten. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Bedingungen einer Werbeaktion und diesen Bedingungen haben die Bedingungen der Werbeaktion Vorrang.
Sie verpflichten sich, für alle in unseren Shops getätigten Käufe aktuelle, vollständige und korrekte Kauf-, Zahlungs- und Kontoinformationen anzugeben. Sie stimmen zu, Ihre Kontoinformationen und sonstigen Daten, einschließlich Ihrer E-Mail-Adresse und der Nummern und Ablaufdaten von Kreditkarten, umgehend zu aktualisieren, damit wir Ihre Transaktionen abschließen und Sie bei Bedarf kontaktieren können.
Sie versichern und gewährleisten, dass (i) die von Ihnen angegebenen Kreditkartendaten wahr, richtig und vollständig sind, (ii) Sie ordnungsgemäß ermächtigt sind, diese Kreditkarte für den Kauf zu verwenden, (iii) die von Ihnen verursachten Gebühren von Ihrem Kreditkartenunternehmen beglichen werden und (iv) Sie die von Ihnen verursachten Gebühren zu den angegebenen Preisen, einschließlich Versand- und Bearbeitungsgebühren sowie aller gegebenenfalls anfallenden Steuern, bezahlen.
ABSCHNITT 5 – VERSAND UND LIEFERUNG
Wir haften nicht für Versand- und Lieferverzögerungen. Alle Lieferzeiten sind lediglich Schätzungen und nicht garantiert. Wir übernehmen keine Verantwortung für Verzögerungen, die durch Versanddienstleister, die Zollabfertigung oder Ereignisse verursacht werden, die sich unserer Kontrolle entziehen. Sobald wir die Ware an den Versanddienstleister übergeben haben, gehen Eigentum und Verlustrisiko auf Sie über.
ABSCHNITT 6 – GEISTIGES EIGENTUM
Unsere Dienste, einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle Handelsmarken, Marken, Texte, Anzeigen, Bilder, Grafiken, Produktrezensionen, Videos und Audiodateien sowie deren Design, Auswahl und Anordnung, sind Eigentum von Sissirela, seinen verbundenen Unternehmen oder Lizenzgebern und durch US-amerikanische und ausländische Patent-, Urheberrechts- und andere Gesetze des geistigen Eigentums geschützt.
Diese Bedingungen gestatten Ihnen die Nutzung der Dienste ausschließlich für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie keines der Materialien auf den Diensten reproduzieren, verbreiten, verändern, öffentlich ausstellen, öffentlich aufführen, erneut veröffentlichen, herunterladen, speichern, übertragen oder abgeleitete Werke davon erstellen. Sofern hierin nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, gewährt Ihnen nichts in diesen Bedingungen eine Lizenz oder andere Rechte unter einem Patent, einer Marke, einem Urheberrecht oder einem anderen geistigen Eigentum von Sissirela, Shopify oder einem Drittanbieter oder kann als eine Gewährung einer Lizenz oder eines anderen Rechts ausgelegt werden. Die unerlaubte Nutzung der Dienste kann einen Verstoß gegen Bundes- und Landesgesetze des geistigen Eigentums darstellen. Alle hierin nicht ausdrücklich gewährten Rechte bleiben Sissirela vorbehalten.
Die Namen, Logos, Produkt- und Dienstnamen, Designs und Slogans von Sissirela sind Marken von Sissirela oder seinen verbundenen Unternehmen oder Lizenzgebern. Sie dürfen diese Marken nicht ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Sissirela verwenden. Der Name, das Logo, die Produkt- und Dienstnamen, Designs und Slogans von Shopify sind Marken von Shopify. Alle anderen Namen, Logos, Produkt- und Dienstnamen, Designs und Slogans auf den Diensten sind Marken ihrer jeweiligen Inhaber.
ABSCHNITT 7 – OPTIONALE TOOLS
Möglicherweise erhalten Sie im Rahmen der Dienste Zugang zu Kunden-Tools, die von Drittanbietern angeboten werden. Wir überwachen diese Tools nicht und haben auch keinerlei Kontrolle oder Einfluss darauf.
Sie erkennen an und stimmen zu, dass wir den Zugang zu solchen Tools „wie besehen“ und „wie verfügbar“ ohne jegliche Gewährleistungen, Zusicherungen oder Bedingungen und ohne jegliche Empfehlung bereitstellen. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Schäden, die aus der Nutzung optionaler Drittanbieter-Tools entstehen oder damit in Zusammenhang stehen.
Jegliche Nutzung der über die Website angebotenen optionalen Tools durch Sie erfolgt ausschließlich auf Ihr eigenes Risiko und nach Ihrem eigenen Ermessen. Sie sollten sich daher mit den Nutzungsbedingungen der entsprechenden Drittanbieter-Tools vertraut machen und diese akzeptieren.
Wir können außerdem zukünftig neue Funktionen über die Dienste anbieten (einschließlich der Veröffentlichung neuer Tools und Ressourcen). Solche neuen Funktionen gelten ebenfalls als Bestandteil der Dienste und unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
ABSCHNITT 8 – EXTERNE LINKS
Die Dienste können Materialien und Hyperlinks zu Websites enthalten, die von Drittanbietern bereitgestellt oder betrieben werden (einschließlich eingebetteter Funktionen von Drittanbietern). Wir sind nicht verantwortlich für die Prüfung oder Bewertung der Inhalte oder der Genauigkeit von Materialien oder Websites von Drittanbietern, auf die Sie zugreifen. Wenn Sie die Dienste verlassen, um auf diese Materialien oder Websites von Drittanbietern zuzugreifen, tun Sie dies auf eigenes Risiko.
Wir haften nicht für Schäden im Zusammenhang mit Ihrem Zugriff auf externe Websites oder Ihrem Kauf oder Ihrer Nutzung von Produkten, Diensten, Ressourcen oder Inhalten auf externen Websites. Bitte prüfen Sie die Richtlinien und Verfahren des Drittanbieters sorgfältig und stellen Sie sicher, dass Sie diese verstehen, bevor Sie eine Transaktion durchführen. Beschwerden, Ansprüche, Bedenken oder Fragen zu Produkten und Diensten von Drittanbietern sollten an den jeweiligen Drittanbieter gerichtet werden.
ABSCHNITT 9 – BEZIEHUNG MIT SHOPIFY
[HINWEIS FÜR DEN HÄNDLER: Dieser Abschnitt beschreibt die Beziehung zwischen Shopify und Ihrem Shop korrekt und sollte nicht entfernt oder verändert werden.]
Sissirela wird auf Shopify betrieben, wodurch wir Ihnen die Dienste bereitstellen können. Alle Verkäufe und Käufe, die Sie in unserem Shop tätigen, erfolgen jedoch direkt mit Sissirela. Durch die Nutzung der Dienste bestätigen Sie, dass Shopify für keinerlei Aspekte von Verkäufen zwischen Ihnen und Sissirela verantwortlich ist, einschließlich jeglicher Verletzungen, Schäden oder Verluste, die sich aus dem Kauf von Produkten und Diensten ergeben. Sie stellen Shopify und seine verbundenen Unternehmen hiermit ausdrücklich von allen Ansprüchen, Schäden und Haftungen frei, die aus oder im Zusammenhang mit Ihren Käufen und Transaktionen mit Sissirela entstehen.
ABSCHNITT 10 – DATENSCHUTZERKLÄRUNG
Alle personenbezogenen Daten, die wir über die Dienste erheben, unterliegen unserer Datenschutzerklärung, die hier [LINK] eingesehen werden kann, und bestimmte personenbezogene Daten unterliegen möglicherweise der Datenschutzerklärung von Shopify, die hier eingesehen werden kann. Durch die Nutzung der Dienste bestätigen Sie, dass Sie diese Datenschutzerklärungen gelesen haben.
Da die Dienste von Shopify gehostet werden, erhebt und verarbeitet Shopify personenbezogene Daten zu Ihrem Zugriff auf und Ihrer Nutzung der Dienste, um die Dienste für Sie bereitzustellen und zu verbessern. Daten, die Sie an die Dienste übermitteln, werden an Shopify sowie an Drittanbieter, die sich möglicherweise in einem anderen Land als Ihrem Wohnsitz befinden, übermittelt und weitergegeben, um Ihnen Dienstleistungen anbieten zu können. Weitere Informationen dazu, wie wir, Shopify und unsere Partner Ihre personenbezogenen Daten verwenden, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung [LINK] .
ABSCHNITT 11 – FEEDBACK
Wenn Sie Ideen, Vorschläge, Feedback, Rezensionen, Vorschläge, Pläne oder sonstige Inhalte (zusammenfassend „ Feedback“) senden, hochladen, veröffentlichen, per E-Mail einsenden oder auf andere Weise übermitteln, gewähren Sie uns eine unbefristete, weltweite, unterlizenzierbare, gebührenfreie Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Veröffentlichung, Verbreitung und Anzeige dieses Feedback in beliebigen Medien für beliebige Zwecke, einschließlich für kommerzielle Zwecke. Wir können beispielsweise unsere Rechte aus dieser Lizenz nutzen, um die Dienste zu betreiben, bereitzustellen, zu bewerten, zu erweitern, zu verbessern und zu bewerben sowie um unsere Verpflichtungen zu erfüllen und unsere Rechte auszuüben, die wir gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben.
Sie versichern außerdem, dass: (i) Sie alle erforderlichen Rechte an sämtlichem Feedback besitzen oder darüber verfügen; (ii) Sie alle im Zusammenhang mit der Übermittlung Ihres Feedbacks erhaltenen Vergütungen oder Anreize offengelegt haben; und (iii) Ihr Feedback diesen Bedingungen entspricht. Wir sind und bleiben ohne Verpflichtung, (1) Ihr Feedback vertraulich zu behandeln; (2) Ihnen eine Entschädigung für Ihr Feedback zu zahlen; oder (3) auf Ihr Feedback zu antworten.
Wir können Feedback, das wir nach unserem alleinigen Ermessen als rechtswidrig, beleidigend, bedrohlich, verleumderisch, diffamierend, pornografisch, obszön oder auf andere Weise als anstößig einstufen oder das gegen das geistige Eigentum einer Partei oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, überwachen, bearbeiten oder entfernen, sind dazu aber nicht verpflichtet.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihr Feedback keine Rechte Dritter verletzen wird. Dies schließt auch Urheberrechte, Markenrechte, Datenschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder sonstige Individual- oder Eigentumsrechte ein. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihr Feedback keine verleumderischen oder anderweitig rechtswidrigen, beleidigenden oder obszönen Aussagen aufweisen oder Computerviren oder andere Malware enthalten wird, die den Betrieb der Services oder einer zugehörigen Website in irgendeiner Weise beeinträchtigen könnten. Es ist Ihnen nicht gestattet, eine falsche E-Mail-Adresse zu verwenden, sich als eine andere Person auszugeben oder uns oder Dritte auf andere Weise hinsichtlich der Herkunft von Feedback irrezuführen. Sie tragen die alleinige Verantwortung für jegliches Feedback, das Sie geben, und für dessen Richtigkeit. Wir übernehmen keinerlei Verantwortung oder Haftung für Feedback, das von Ihnen oder Dritten veröffentlicht wird.
ABSCHNITT 12 – FEHLER, UNGENAUIGKEITEN AND AUSLASSUNGEN
Gelegentlich können Informationen auf oder in den Diensten Tippfehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen enthalten, die sich auf Produktbeschreibungen, Preise, Werbeaktionen, Angebote, Produktversandgebühren, Transportzeiten und die Verfügbarkeit beziehen können. Wir behalten uns das Recht vor, Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu korrigieren und Informationen zu ändern oder zu aktualisieren oder Bestellungen zu stornieren, wenn Informationen zu irgendeinem Zeitpunkt ungenau sind (einschließlich nach dem Absenden Ihrer Bestellung).
ABSCHNITT 13 – UNZULÄSSIGE NUTZUNGEN
Sie dürfen die Dienste nur für rechtmäßige Zwecke nutzen. Sie dürfen weder direkt noch indirekt für die folgenden Zwecke auf die Dienste zugreifen oder sie nutzen: (a) für rechtswidrige oder böswillige Zwecke; (b) um gegen internationale, bundesstaatliche, provinzielle oder einzelstaatliche Vorschriften, Regeln, Gesetze oder lokale Verordnungen zu verstoßen; (c) um unsere Rechte an geistigem Eigentum oder die Rechte an geistigem Eigentum Dritter zu verletzen oder gegen diese Rechte zu verstoßen; (d) um unsere Mitarbeiter oder andere Personen zu belästigen, zu missbrauchen, zu beleidigen, zu schädigen, zu verleumden, zu diffamieren, herabzusetzen, einzuschüchtern oder zu schädigen; (e) um falsche oder irreführende Informationen zu übermitteln; (f) um Material, das nicht diesen Bedingungen entspricht, zu senden, wissentlich zu empfangen, hochzuladen, herunterzuladen, zu verwenden oder wiederzuverwenden; (g) um Werbung oder Werbematerial, einschließlich Junk-Mail, Kettenbriefen, Spam oder ähnlichen unerwünschten Nachrichten, zu versenden oder deren Versand zu veranlassen; (h) um sich als eine andere natürliche oder juristische Person auszugeben oder dies zu versuchen, oder (i) um sonst ein Verhalten zu zeigen, das die Nutzung oder den Genuss der Dienste durch andere einschränkt oder behindert oder das nach unserer Einschätzung Sissirela, Shopify oder die Nutzer der Dienste schädigen oder sie einer Haftung aussetzen könnte.
Darüber hinaus erklären Sie sich damit einverstanden, Folgendes zu unterlassen: (a) Viren oder andere Arten von Schadcode hochzuladen oder zu übertragen, die auf eine Weise genutzt werden oder genutzt werden könnten, welche die Funktionalität oder den Betrieb der Dienste beeinträchtigt; (b) Teile der Dienste zu reproduzieren, zu vervielfältigen, zu kopieren, zu extrahieren, zu verkaufen, wiederzuverkaufen oder anderweitig zu verwerten; (c) personenbezogene Daten anderer zu erheben oder zu verfolgen; (d) die Dienste mit Spam, Phishing, Pharming oder Pretexting zu missbrauchen; (e) Robots, Spider, Scraping-Tools, Tools für die Datenerfassung und -extraktion, automatische Geräte oder Prozesse, KI-Tools (z. B. agentische KI) oder automatisierte oder manuelle Mittel für den Zugriff auf die Dienste zu verwenden; oder (f) die Sicherheits- oder Autorisierungsfunktionen, den Robot-Exclusion-Header oder andere Maßnahmen, die wir zur Beschränkung des Zugriffs auf die Dienste einsetzen, zu beeinträchtigen, zu umgehen oder zu manipulieren. Wir behalten uns das Recht vor, Ihr Konto jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren, zu deaktivieren oder zu kündigen, wenn wir feststellen, dass Sie gegen irgendeinen Teil dieser Bedingungen verstoßen haben.
ABSCHNITT 14 – AGENTEN
14.1 Dieser Abschnitt („Agentenbedingungen“) gilt, wenn Sie einen Agenten verwenden, zulassen, aktivieren oder dessen Einsatz veranlassen, um auf Dienste zuzugreifen, diese zu nutzen oder mit ihnen zu interagieren. „Agent“ bezeichnet jede Software oder jeden Dienst, die/der im Auftrag oder auf Anweisung einer natürlichen oder juristischen Person autonom oder halbautonom handelt und die/der im Auftrag oder unter Verwendung des Geräts einer Person ohne direkte Aufsicht ausgeführt werden kann.
14.2 Kein Agent darf auf die Dienste zugreifen, sie nutzen oder mit ihnen interagieren, es sei denn, er identifiziert sich jederzeit und handelt in strikter Übereinstimmung mit den Anforderungen in Abschnitt 14.4 unten. Darüber hinaus ist es keinem Agenten gestattet, auf Dienste zuzugreifen, diese zu nutzen oder mit ihnen zu interagieren, wenn wir ihn aufgefordert haben, den Zugriff, die Nutzung oder die Interaktion mit einem Dienst zu unterlassen.
14.3 Wir können, auch durch technische Maßnahmen, einschränken, ob und wie ein Agent auf die Dienste zugreift, sie nutzt und mit ihnen interagiert.
14.4 Agenten: (i) müssen in allen HTTP/HTTPS-Anfragen angeben, dass die Anfrage von einem Agenten stammt, und den Namen des Agenten offenlegen, indem sie Folgendes in die User-Agent-Zeichenfolge der Anfrage aufnehmen: „Agent/[Agentenname]“. (ii) dürfen nicht verbergen oder verschleiern, dass Zugriffe, Nutzungen oder Interaktionen von einem Agenten stammen, beispielsweise durch (a) Nachahmung menschlicher Verhaltensweisen und Interaktionsmuster oder (b) Ausfüllen oder Umgehen von CAPTCHAs oder Maßnahmen, die die Nutzung durch Computer von der Nutzung durch Menschen unterscheiden sollen; (iii) müssen wahrheitsgemäß auf Fragen oder Aufforderungen antworten, die darauf abzielen, festzustellen, ob Interaktionen von einem Menschen oder einem Computer stammen; (iv) dürfen keine Maßnahmen umgehen oder anderweitig vermeiden, die verhindern, einschränken, ändern oder steuern sollen, ob und wie Agenten auf Shopify Consumer Services zugreifen, diese nutzen oder mit ihnen interagieren.
ABSCHNITT 15 – KÜNDIGUNG
Wir können diese Vereinbarung oder Ihren Zugang zu den Diensten (oder einem Teil davon) nach unserem alleinigen Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung beenden, und Sie bleiben zur Zahlung aller bis einschließlich zum Kündigungsdatum fälligen Beträge verpflichtet.
Die folgenden Abschnitte gelten auch nach einer Kündigung weiterhin: Geistiges Eigentum, Feedback, Kündigung, Gewährleistungsausschluss, Haftungsbeschränkung, Schadloshaltung, Salvatorische Klausel, Verzicht; Gesamte Vereinbarung, Abtretung, Anwendbares Recht, Datenschutzerklärung und alle anderen Bestimmungen, die ihrer Natur nach über die Kündigung hinaus bestehen sollten.
ABSCHNITT 16 – GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS
Die auf oder über die Dienste bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Nützlichkeit dieser Informationen. Jegliches Vertrauen auf solche Informationen erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko. Wir lehnen jegliche Haftung und Verantwortung ab, die sich aus dem Vertrauen auf solche Materialien durch Sie oder andere Besucher der Dienste oder durch Dritte, die von deren Inhalt Kenntnis erlangen, ergibt.
SOFERN NICHT AUSDRÜCKLICH VON [HÄNDLER] ANGEGEBEN, WERDEN DIE DIENSTE UND ALLE ÜBER DIE DIENSTE ANGEBOTENEN PRODUKTE „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ ZUR NUTZUNG DURCH SIE BEREITGESTELLT, OHNE JEGLICHE ZUSICHERUNGEN, GEWÄHRLEISTUNGEN ODER BEDINGUNGEN, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND, EINSCHLIESSLICH ALLER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN ODER BEDINGUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, HALTBARKEIT, EIGENTUMSRECHT UND NICHTVERLETZUNG DER RECHTE DRITTER. WIR GARANTIEREN, VERSICHERN ODER GEWÄHRLEISTEN NICHT, DASS SIE DIE DIENSTE UNTERBRECHUNGSFREI, ZEITGERECHT, SICHER ODER FEHLERFREI NUTZEN KÖNNEN. MANCHE RECHTSORDNUNGEN SCHRÄNKEN DEN AUSSCHLUSS STILLSCHWEIGENDER ODER ANDERER GEWÄHRLEISTUNGEN EIN ODER UNTERSAGEN IHN, WESWEGEN DER VORGENANNTE HAFTUNGSAUSSCHLUSS FÜR SIE MÖGLICHERWEISE NICHT GILT.
ABSCHNITT 17 – HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
IM GESAMTEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN RAHMEN HAFTEN [HÄNDLER], UNSERE PARTNER, DIREKTOREN, LEITENDEN ANGESTELLTEN, MITARBEITER, VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, VERTRETER, AUFTRAGNEHMER, DIENSTLEISTER ODER LIZENZGEBER ODER DIE VON SHOPIFY UND SEINEN VERBUNDENEN UNTERNEHMEN UNTER KEINEN UMSTÄNDEN FÜR JEDE ART VON VERLETZUNG, VERLUST, ANSPRUCH ODER DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE ODER BESONDERE SCHÄDEN, STRAFSCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN ODER BEISPIELHAFTE SCHÄDEN JEGLICHER ART, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF ENTGANGENE GEWINNE, ENTGANGENE UMSÄTZE, ENTGANGENE EINSPARUNGEN, DATENVERLUST, UMTAUSCHKOSTEN ODER ÄHNLICHE SCHÄDEN, UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE SCHÄDEN AUS VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT) ODER VERSCHULDENSUNABHÄNGIGER HAFTUNG BEHAUPTET WERDEN, DIE SICH AUS IHRER NUTZUNG DER DIENSTE ODER DER ÜBER DIE DIENSTE ERWORBENEN PRODUKTE ERGIBT, ODER FÜR JEDWEDEN ANDEREN ANSPRUCH, DER IN IRGENDEINER WEISE MIT IHRER NUTZUNG DER DIENSTE ODER EINES PRODUKTS ZUSAMMENHÄNGT, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF FEHLER UND AUSLASSUNGEN IN JEGLICHEN INHALTEN, ODER VERLUST ODER SCHADEN JEDER ART, DER AUS DER NUTZUNG DER DIENSTE ODER INHALTE (ODER PRODUKTE) ERGIBT, DIE ÜBER DIE DIENSTE VERÖFFENTLICHT, ÜBERMITTELT ODER AUF ANDERE WEISE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT WERDEN, SELBST WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.
ABSCHNITT 18 – SCHADLOSHALTUNG
Sie verpflichten sich, Sissirela, Shopify und unsere verbundenen Unternehmen, Partner, leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Vertreter, Auftragnehmer, Lizenzgeber und Dienstleister von allen Verlusten, Schäden, Haftungen oder Ansprüchen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, freizustellen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die gegenüber Dritten aufgrund von oder im Zusammenhang mit (1) Ihrem Verstoß gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die darin durch Verweis einbezogenen Dokumente, (2) Ihrem Verstoß gegen geltendes Recht oder die Rechte Dritter oder (3) Ihrem Zugriff auf und Ihrer Nutzung der Dienste zu zahlen sind.
Wir informieren Sie über jeden entschädigungsfähigen Anspruch, vorausgesetzt, dass Sie durch eine verspätete Benachrichtigung nicht von Ihren Verpflichtungen befreit werden, es sei denn, Ihnen entsteht dadurch ein erheblicher Nachteil. Wir können die Verteidigung und die Beilegung eines solchen Anspruchs auf Ihre Kosten kontrollieren, einschließlich der Wahl des Anwalts, legen jedoch ohne ihre Zustimmung (die nicht unbillig verweigert werden darf) keinen Anspruch bei, der nicht-monetäre Verpflichtungen von Ihnen erfordert. Sie wirken bei der Verteidigung gegen Entschädigungsansprüche mit, unter anderem durch die Bereitstellung relevanter Dokumente.
ABSCHNITT 19 – SALVATORISCHE KLAUSEL
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als rechtswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar befunden werden, so ist diese Bestimmung dennoch im größtmöglichen nach geltendem Recht zulässigen Umfang durchsetzbar und der nicht durchsetzbare Teil gilt als von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgetrennt. Die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen wird von einer solchen Feststellung nicht berührt.
ABSCHNITT 20 – VERZICHT; GESAMTE VEREINBARUNG
Das Versäumnis unsererseits, ein Recht oder eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen gemeinsam mit allen Richtlinien oder Betriebsvorschriften, die wir auf dieser Website oder in Bezug auf den Service veröffentlichen, die gesamte Vereinbarung und Übereinkunft zwischen Ihnen und uns dar und regeln Ihre Nutzung des Services. Sie ersetzen alle vorherigen oder gleichzeitigen Vereinbarungen, Mitteilungen und Vorschläge zwischen Ihnen und uns, wobei es gleichgültig ist, ob diese in mündlicher oder schriftlicher Form erfolgt sind (dies gilt u. a. auch für vorherige Versionen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
Etwaige Unklarheiten bei der Auslegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nicht gegen die Partei ausgelegt werden, die dieses Dokument verfasst hat.
ABSCHNITT 21 – ABTRETUNG
Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung dürfen Sie diesen Vertrag oder Ihre Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen weder delegieren, noch abtreten oder übertragen; jeder derartige Versuch ist nichtig. Wir können diese Bedingungen und unsere Rechte und Pflichten ohne Ihre Zustimmung oder Benachrichtigung an Sie abtreten, übertragen oder delegieren.
ABSCHNITT 22 – ANWENDBARES RECHT
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle separaten Vereinbarungen, nach denen wir Ihnen Dienste bereitstellen, unterliegen der Rechtsprechung der Bundes- und Landes- oder Territorialgerichte am Sitz von Sissirela und sind entsprechend auszulegen. Sie und Sissirela stimmen der örtlichen und persönlichen Zuständigkeit dieser Gerichte zu.
ABSCHNITT 23 – ÜBERSCHRIFTEN
Die in dieser Vereinbarung verwendeten Überschriften dienen lediglich der Übersichtlichkeit und schränken diese Bedingungen weder ein noch beeinflussen sie sie anderweitig.
ABSCHNITT 24 – ÄNDERUNGEN DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Die jeweils aktuellste Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jederzeit auf dieser Seite einsehbar.
Wir behalten uns das Recht vor, Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen zu aktualisieren, zu ändern oder zu ersetzen, indem wir Aktualisierungen und Änderungen auf unserer Website veröffentlichen. Es unterliegt Ihrer Verantwortung, unsere Website regelmäßig auf Änderungen zu überprüfen. Wir informieren Sie gemäß geltendem Recht über alle wesentlichen Änderungen dieser Bedingungen, und diese Änderungen treten zu dem in der Mitteilung angegebenen Datum in Kraft. Indem Sie nach der Veröffentlichung von Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Dienste weiterhin nutzen oder weiterhin auf sie zugreifen, erklären Sie sich mit diesen Änderungen einverstanden.
ABSCHNITT 25 – KONTAKTINFORMATION
Fragen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen senden Sie bitte an sissirela@web.de.
Unsere Kontaktdaten finden Sie unten:
[HANDELSNAME EINFÜGEN]
sissirela@web.de
[GESCHÄFTSADRESSE EINFÜGEN]
[GESCHÄFTLICHE TELEFONNUMMER EINFÜGEN]
[HANDELSREGISTERNUMMER EINFÜGEN]
[UMSATZSTEUER-IDENTIFIKATIONSNUMMER EINFÜGEN] 

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Haftung
  9. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden
  10. Anwendbares Recht
  11. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Silke Dütsch, handelnd unter „Sissirela“ (nachfolgend „Verkäufer"), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang abschließt.

2.7 Für den Vertragsschluss stehen unterschiedliche Sprachen zur Verfügung. Die konkrete Sprachauswahl wird im Online-Shop angezeigt.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer fällt nicht an, da der Verkäufer als Kleinunternehmer umsatzsteuerbefreit ist. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5.5 Bietet der Verkäufer die Ware zur Abholung an, so kann der Kunde die bestellte Ware innerhalb der vom Verkäufer angegebenen Geschäftszeiten unter der vom Verkäufer angegebenen Adresse abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:

7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,

  • hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
  • beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
  • sind bei gebrauchten Waren die Mängelrechte ausgeschlossen;
  • beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.2 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht

  • für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
  • für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
  • für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
  • für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.

7.3 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

7.4 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Haftung

Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
  • aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

9) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden

9.1 Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde dem Verkäufer alle für die Verarbeitung erforderlichen Inhalte wie Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Verkäufer vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen zur Verfügung zu stellen und ihm die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die dem Verkäufer überlassenen Inhalte zu nutzen. Er trägt insbesondere dafür Sorge, dass hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte.

9.2 Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

9.3 Der Verkäufer behält sich vor, Verarbeitungsaufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstossen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, Jugend gefährdender und/oder Gewalt verherrlichender Inhalte.

10) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11) Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.





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